§1 Anmeldung
(1) Durch die Anmeldung erklärt der Kunde sein Einverständnis zur Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich mit seiner Anmeldung zur wahrheitsgemäßen Angabe folgender Daten:
- Name, Vorname
- Postanschrift
- E-Mail-Adresse
- Mobiltelefonnummer
Bei einer Änderung der vorgenannten Daten verpflichtet sich der Kunde, die Angaben durch unverzügliche Information der SkyTel zu berichtigen.
(3) SkyTel verpflichtet sich, die Kundendaten nach geltendem Datenschutzrecht zu behandeln.
§2 Gebühren und Preise
(1) Die Gebühren für die angebotenen Dienstleistungen bestimmen sich nach den in der Preisliste auf der Web-Site "smsweb24.de" aufgeführten Gebühren.
(2) SkyTel ist jederzeit dazu berechtigt, die Preisliste zu ändern. SkyTel verpflichtet sich, dem Kunden eventuelle Gebührenerhöhungen unverzüglich mitzuteilen. Im Falle einer Gebührenerhöhung ist der Kunde dazu berechtigt, den Vertrag zu kündigen und sein Konto aufzulösen. Der Kunde muss diese Rechte innerhalb von 14 Tagen nach der Mitteilung der Gebührenerhöhung durch SkyTel dieser gegenüber geltend machen.
(3) SkyTel ist berechtigt, gegenüber einzelnen Kunden die Gebühren für bestimmte Dienstleistungen zu erhöhen, auch wenn dies dem Kunden zuvor nicht mitgeteilt worden ist. Der Kunde ist berechtigt, die Preisänderung durch Widerspruch abzuwenden. Der Kunde hat den Widerspruch unverzüglich nach Mitteilung der Preiserhöhung durch SkyTel dieser gegenüber geltend zu machen. SkyTel ist im Falle des Widerspruches dazu berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass neben den Entgelten für SkyTel auch die Verbindungsvergütung und die Vergütung für den Provider des Kunden anfallen.
§3 Zahlung
(1) Die Dienstleistungen von SkyTel können nur gegen Vorauszahlung genutzt werden.
(2) Finden auf einem Kundenkonto, auf dem nur das Startguthaben von fünf Credits aufgeladen oder genutzt wurden, mehr als vier Wochen keine Bewegungen statt, ist SkyTel berechtigt, dieses Konto zu sperren. Eine Erstattung des restlichen Startguthabens ist ausgeschlossen.
§4 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung (Bestellung von Credits) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Gutschrift der Credits auf dem Account des Kunden, frühestens aber mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Der Widerruf ist an folgende Postanschrift zu richten:SkyTel Telekommunikationsges. mbH
Schlachte 12/13 * D-28195 Bremenoder an folgende Email-Adresse: widerruf@skytel.de
oder an folgende Faxnummer: 0 18 05 - 55 29 55
(12 Cent/Minute aus dem deutschen Festnetz)Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren, mit Ausnahme des schenkweise überlassenen Startguthabens. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurück geben, insbesondere weil er die Credits bereits für den Versand von SMS/MMS oder auf ein anderes Konto umgebucht hat, hat er insoweit Wertersatz zu leisten.
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn die SkyTel GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (etwa durch das Versenden von SMS über smsweb24.de).
§4 Haftung
(1) Die Leistung von SkyTel beschränkt sich auf das zur Verfügung Stellen des Programms, welches die Weiterreichung von Nachrichten automatisch generiert. Eine Kontrolle durch SkyTel ist nicht Vertragsbestandteil. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass andernfalls der Preis für die Dienstleistung um ein Vielfaches erhöht werden müsste.
(2) Die Haftung von SkyTel beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
(3) Die Leistung von SkyTel beschränkt sich lediglich auf die Weitergabe der SMS an den jeweiligen Netzbetreiber. Für die Erreichbarkeit des Zielnetzes einer SMS kann SkyTel nicht garantieren. Ist ein Empfangsgerät nicht erreichbar, erfolgt eine Speicherung der SMS für 48 Stunden. Erst danach wird der Zustellungsversuch abgebrochen.
§5 Nebenpflichten und -rechte
(1) Der Kunde ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet.
(2) Erlangt ein Dritter die Zugangsdaten, muss der Kunde bei Kenntniserlangung unverzüglich eine Aufforderung zur Sperrung des Zugangs an SkyTel richten. Bis zur Sperrung seines Zuganges haftet der Kunde für alle durch Dritte angerichteten Schäden am System von SkyTel.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, keine SMS über seinen Zugang zu versenden, mit deren Erhalt der Empfänger nicht einverstanden ist.
(4) Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, keine SMS zu versenden, die gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder eines sonstigen Ziellandes verstoßen.
(5) Bei Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten ist SkyTel zur Sperrung des Kundenzuganges berechtigt.
(6) Bei unvermeidbaren technischen Hindernissen ist SkyTel berechtigt, SMS zu kürzen, bestimmte Zeichen auszutauschen oder wegzulassen.
(7) Im Falle von Wartungsarbeiten oder Sicherheitsmaßnahmen ist SkyTel dazu berechtigt, den SMS-Dienst vom Netz zu nehmen. Bei Systemgefährdungen durch einen Kunden ist SkyTel dazu berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren.
§6 Kommunikation
Die Kommunikation zwischen Kunden und SkyTel erfolgt grundsätzlich per E-Mail. Der Kunde erklärt sich mit dem Erhalt von E-Mails und SMS durch SkyTel einverstanden.
§7 Minderjährige Kunden
(1) Kunden, die das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedürfen für die Anmeldung und für jede Aufladung ihres Guthabens der schriftlichen Bestätigung eines Erziehungsberechtigten.
(2) Kunden, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedürfen einer schriftlichen Bestätigung ihres Erziehungsberechtigten, wenn sie eine Aufladung ihres Guthabens mit einer Rechnungssumme von mehr als EUR 20,00 vornehmen.
§8 Kündigung
(1) Der Kunde ist dazu berechtigt, den Account jederzeit zu kündigen. Diese Kündigung kann der Kunde selbst in seinem Account vornehmen.
(2) SkyTel ist dazu berechtigt, jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen, wenn der Kunde hierüber im Voraus informiert worden ist.
(3) Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht zu, wenn der SMS-Dienst durch grobe Fahrlässigkeit von SkyTel mehr als sieben Tage nicht erreichbar ist.
§9 Schlussbestimmungen
(1) Bei Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Bei Unwirksamkeit einer Klausel behalten die übrigen Klauseln ihre Gültigkeit.